HifiShopBerlin Meinert GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von HifiShopBerlin Meinert GmbH für über den Online-Shop abgeschlossene Verträge

§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
1. Anbieter dieser Internetpräsenz ist

HifiShopBerlin Meinert GmbH
Geschäftsführer René Meinert
Potsdamer Str. 65
10785 Berlin
Tel.: +49 (030) 845 92 659
Fax: +49 (300) 847 22 565
Steuernummer lautet: 29/401/00167
E-Mail: service@HifiShopBerlin.de

Registergericht und -nummer: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 115421 B
USt-ID: DE261353813

2. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die HifiShopBerlin Meinert GmbH (im Folgenden „HifiShopBerlin“ bezeichnet) und der Kunde.
3. Alle Lieferungen und Leistungen, die „HifiShopBerlin“ für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
4. Mit der Bestellung der hier angebotenen Waren erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an. Diese können jederzeit bei „HifiShopBerlin“ angefordert bzw. von der Internetpräsenz „www.HifiShopBerlin.de“ gespeichert und ausgedruckt werden.
5. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.

§ 2 Vertragsschluss
1. Die Angebote von „HifiShopBerlin“ unter „www.HifiShopBerlin.de“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei „HifiShopBerlin“ Waren zu bestellen.
2. Mit der Reservierung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet unter „www.HifiShopBerlin.de“ mittels E-Mail, Telefax, Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn von „HifiShopBerlin“ die Kaufvertragsbestätigung beim Kunden ankommt.
3. „HifiShopBerlin“ übersendet sodann per E-Mail eine Reservierungsbesätigung, in der die Vertragsdaten und eine Widerrufsbelehrung in Textform aufgeführt sind. Diese Reservierungsbesätigung stellt keine Angebotsannahme sondern lediglich die Bestätigung des Eingangs der Bestellung dar.
4. „HifiShopBerlin“ hat das Recht, das Angebot des Kunden auf Vertragsschluss innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung der Ware oder einer ausdrücklichen schriftlichen Annahmeerklärung anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
5. Die Bestellungen werden bei „HifiShopBerlin“ gespeichert. Die Unterlagen zu der Bestellung können von dem Kunden jederzeit per E-Mail, Fax oder postalisch angefordert werden.
6. Das Übermittlungsrisiko, insbesondere für eine unklare, unvollständige oder sonstig fehlerhafte Übertragung von Angaben in der Reservierung trägt der Kunde.

§ 3 Preise
1. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Erfolgt die Zahlung auf Rechnung, ist der Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum auf das auf der Rechnung angegebene Konto auszugleichen.
3. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er – unbeschadet aller anderen Rechte von „HifiShopBerlin“ - ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen, sofern nicht „HifiShopBerlin“ einen höheren Schaden nachweist. Soweit der Kunde Unternehmer ist, beträgt der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
4. Die Aufrechnung durch den Kunden gegen Ansprüche von „HifiShopBerlin“ ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen konkreten Vertragsverhältnis zu.
5. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet.
6. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind unter der Tabelle „Lieferbedingungen und Versandkosten“ zusammengefasst. Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Nachnahmegebühren ergeben sich aus der Rubrik „Lieferbedingungen und Versandkosten“.
7. Zudem können weitere Kosten durch anfallende Zölle entstehen (diese können u.a. eingesehen werden unter URL http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/tarhome_de.htm).
8. Der Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts nach § 5 die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
9. „HifiShopBerlin“ weist darauf hin, dass im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts nach § 5 ein Wertminderungsabzug in frage kommen kann, wenn die Ware „über die Prüfung, wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre“ in Anspruch genommen worden ist. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Schadens vorbehalten. „HifiShopBerlin“ bleibt vorbehalten, bei erheblichen Abweichungen oder nicht vorhersehbaren Schäden ebenfalls einen höheren Schaden gelten zu machen.
10. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von „HifiShopBerlin“ werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise und Kosten.

§ 4 Rücktrittsvorbehalt, Zahlungsbedingungen
1. Für den Fall, dass „HifiShopBerlin“ von seinem Lieferanten nicht mit der bestellten Ware beliefert wird, ist „HifiShopBerlin“ zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde wird von „HifiShopBerlin“ unverzüglich informiert, wenn die von ihm bestellte Ware nicht verfügbar ist. Der Kunde erhält dann unverzüglich eine bereits geleistete Zahlung des Kaufpreises zurück.
2. Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder per Vorkasse.
3. Wurde Zahlung per Bankeinzug vereinbart, so hat der Kunde die für Rücklastschriften, die auf seinem Verschulden, insbesondere infolge mangelnder Kontendeckung, beruhen, von den beteiligten Kreditinstituten „HifiShopBerlin“ berechneten Kosten sowie eine Bearbeitungspauschale von 5,00 EUR zu tragen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Schadens vorbehalten. „HifiShopBerlin“ bleibt vorbehalten, bei erheblichen Abweichungen oder nicht vorhersehbaren Schäden ebenfalls einen höheren Schaden gelten zu machen.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Anfang der Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

HifiShopBerlin Meinert GmbH
Geschäftsführer: René Meinert
Potsdamer Str. 65
10785 Berlin - Tiergarten
Fax: +49 (030) 847 22 565
E-Mail: service@HifiShopBerlin.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Daten-träger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten:

Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.

Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.

Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

§ 6 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
2. Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass „HifiShopBerlin“ selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Bei Lieferverzögerungen wird „HifiShopBerlin“ den Kunden umgehend informieren. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden umgehend dem Kunden erstattet.
4. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die „HifiShopBerlin“ nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.), wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
5. Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung der Ware auf Gefahr des Kunden. Auf Verbraucher geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware über.
8. Für Kunden, die keine Verbraucher sind, gilt: Bei unberechtigter Annahmeverweigerung (hierzu zählen auch die Fälle in denen der Kunde „HifiShopBerlin“ nicht oder erst nach Versendung der Ware von der fehlenden Abnahmebereitschaft informiert, oder der Kunde trotz Abstimmung des Liefertermins durch den Beförderungsdienst nicht angetroffen wurde bzw. bei einer Nachnahmebestellung keine Zahlungsmittel zur Verfügung standen etc.), berechnet „HifiShopBerlin“ dem Kunden bei Paketsendungen pauschal 18,00 EUR bzw. bei Spedition/-Frachtsendungen (z. B. TV Geräte) pauschal 100,00 EUR Bearbeitungskosten einschließlich der Hin- und Rücksendespesen. Ein erneuter Versand der Bestellung kann dann nur noch gegen Vorkasse erfolgen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Schadens vorbehalten. „HifiShopBerlin“ bleibt vorbehalten, bei erheblichen Abweichungen oder nicht vorhersehbaren Schäden ebenfalls einen höheren Schaden gelten zu machen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. „HifiShopBerlin“ behält sich das Eigentum an allen Waren, die an den Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren vor.
2. Ist der Kunde Unternehmer, bleiben die gelieferten Gegenstände bis zur vollständigen Bezahlung aller „HifiShopBerlin“ aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden zustehenden Forderungen Eigentum von „HifiShopBerlin“.
3. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von „HifiShopBerlin“ nicht zulässig.

§ 8 Gewährleistung
1. „HifiShopBerlin“ gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt des Versands nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert und die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.
2. Der Kunde hat die Ware nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel hin zu überprüfen. Im Falle einer offensichtlichen Abweichung wird er „HifiShopBerlin“ den Mangel innerhalb von zwei Monaten, sofern er Unternehmer ist unverzüglich, ab Zugang, schriftlich oder per E-Mail unter der in § 1 angegebenen Anschrift anzeigen. Ein offensichtlicher Mangel liegt vor, wenn er dem durchschnittlichen Endverbraucher ohne großen Prüfungsaufwand auffällt. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Verbrauchers dar, es erlischt lediglich der Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Kunde der Rügepflicht nicht nachkommt.
3. Für Kaufleute gilt die Regelung des § 377 HGB. Sollten an einer Paketsendung/Frachtlieferung von außen sichtbare Beschädigungen festzustellen sein, die vermuten lassen, dass der Inhalt der Sendung beschädigt, manipuliert oder entfernt worden sein könnte, verpflichtet sich der Kunde, dies noch bei Übergabe der Ware schriftlich beim zuständigen Lieferanten zu vermerken oder die Annahme mit der o. g. Begründung zu verweigern. Bei Großgeräten wie LCD & PLASMA TV Geräten ist die Ware immer (auch ohne äußerlich sehende Gewalteinwirkung/Beschädigung) noch im Beisein des Zulieferers auszupacken und auf Unversehrtheit und Vollständigkeit zu überprüfen.
Bei nachträglicher Feststellung mangelhafter Ware ist diese in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zu belassen und zur Besichtigung durch „HifiShopBerlin“ oder einen beauftragten Gutachter bereit zu halten.
4. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre, im unternehmerischen Geschäftsverkehr 1 Jahr. Sie beginnt mit Zugang der Ware beim Kunden.
5. Für gebrauchte Ware gilt abweichend von Absatz 4 eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr; im unternehmerischen Geschäftsverkehr wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
6. Im Rahmen der Gewährleistung kann der Kunde zunächst Nacherfüllung in Form einer Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
7. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind. Ebenso wenig wird die Gewährleistung für Verschleißteile übernommen.
8. Soweit „HifiShopBerlin“ im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf „HifiShopBerlin“ bzw. umgekehrt übergeht, in dem „HifiShopBerlin“ die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von „HifiShopBerlin“ erhält.

§ 9 Haftung
1. Der Warenkatalog, insbesondere die darin enthaltenen Produktbeschreibungen und Preisangaben werden von „HifiShopBerlin“ mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann eine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernommen werden. Preisirrtümer und Änderungen des Warenkatalogs bleiben vorbehalten.
2. „HifiShopBerlin“ haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ferner bei Ansprüchen aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von „HifiShopBerlin“.
3. Im Übrigen ist die Haftung von „HifiShopBerlin“ bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von „HifiShopBerlin“.

§ 10 Softwareprodukte
1. Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, DVD, etc.), die zugehörige Dokumentation – sofern vorhanden – und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
2. Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, obliegt es dem Kunden vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 11 Datenschutz
1. Personenbezogene Daten werden ohne gesonderte Einwilligung nur zum Zwecke der Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung erhoben, gespeichert und verarbeitet, vgl. Datenschutzerklärung von „HifiShopBerlin“. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben.
2. Im übrigen finden die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes Anwendung (TMG).

§ 12 Abtretung von Rechten
Die Abtretung von Rechten aus Verträgen über den Online-Warenversand und die Übertragung dieser Verträge insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von „HifiShopBerlin“.

§ 13 Batterieverordnung
„HifiShopBerlin“ weist gemäß den Vorgaben der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattV) darauf hin,
a. dass die Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden können,
b. dass der Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist,
c. dass die Symbole gemäß Anhang 1 Nr. 1 und 3 der BattV folgende Bedeutung haben: Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit einem der beiden nachstehenden Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls zu versehen. Die Entscheidung welches Zeichen verwendet wird, trifft der zur Kennzeichnung Verpflichtete. Beide Zeichen haben die gleiche Bedeutung.

Das chemische Symbol (Cd, Hg oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.

§ 14 Entsorgungs-/Verpackungsverordnung

Informationen zur Verpackungsverordnung:

Unsere Verkaufs - und Versandverpackungen sind bei der Firma Zentek GmbH & Co. KG. im Rahmen der Verpackungsverordnung zertifiziert. Zentek-Vertragsnummer 14325. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: HifiShopBerlin Meinert GmbH, Geschäftsführer: René Meinert, Potsdamer Str. 65, 10785 Berlin – Tiergarten, Fax: +49 (030) 847 22 565, E-Mail: service@hifishopberlin.de

Sie haben auch die Möglichkeit, die Verpackung kostenfrei an uns zu schicken (Anschrift wie oben). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Ebenso haben Sie als Verbraucher die Möglichkeit, die Papp-Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben.

§ 15 Schlussbestimmungen
1. Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z.B. Umzug, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, „HifiShopBerlin“ unverzüglich schriftlich, z.B. per E-Mail an service@hifishopberlin.de mit.
2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt unbeschadet der Bestimmungen des Art. 29 EGBGB deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Gegenüber Kaufleuten, ihnen Gleichgestellten, Unternehmen und Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, gilt Berlin als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Kunden und „HifiShopBerlin“. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

Stand: November 2011